Am 17.01.2013 fand im Bürgerzentrum Neue Vahr die Regionalkonferenz zum Vekehrsentwicklungsplan für den Nord-Osten statt. Für alle Verkehrsteilnehmer sind Mängel herausgearbeitet worden. Gleichzeitig wurden aber auch die Chancen herausgestellt. Die vier Bereiche sind:
die Terminleiste wurde von mir aktuell aktualisiert. Ihr findet dort einige sehr interessante Veranstaltungen, die ich Euch wärmstens ans Herz lege. Wir würden uns sehr freuen, den einen oder anderen aus dem Ortsverein bei einer Veranstaltung zu treffen.
Ganz besonders weise ich auf die folgende Veranstaltung hin:
Das Wetter war genau richtig - kalt und trocken -, somit waren nicht nur die Gespräche, sondern auch der alkoholfreie Glühwein erwärmend. Am heutigen Samstag hat unser Ortsverein die Bürgerinnen und Bürger um Ihren Input zu: "Was muss in Deutschland besser werden?" gebeten. Bei heißem, nicht-alkoholischen Glühwein, konnte auch ein längeres Gespräch geführt werden. Allerhand Karten wurden ausgefüllt. Alle Karten werden auf direktem Weg an die Parteizentrale nach Berlin weitergegeben.
und anschließend zusammen mit Bürgermeister Jens Böhrnsen diskutieren. Moderation: Elke Heyduck (Arbeitnehmerkammer Bremen).
Die Diskussion um den Länderfinanzausgleich ist – auch wenn die aktuellen Regelungen einmütig von allen Bundesländern bis 2019 vereinbart wurden – vor dem Hintergrund aktueller Verfassungs- klage-Androhungen wieder mit besonderer Heftigkeit entbrannt. Grundsätzlich geht es um die Frage, wie viel Chancengleichheit zwischen Ost und West, Nord und Süd, Stadtstaaten und Flächenländern hinsichtlich guter Bildung und sozialer Teilhabe politisch gewollt ist. Die Vertreter eines stärkeren Wettbewerbsföderalismus wollen sich vom Grundsatz der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse verabschieden. Andere fordern, den geltenden Finanzausgleich ganz abzuschaffen und stattdessen einen vertikalen Ausgleich des Bundes an die finanzschwachen Länder zu zahlen. Gibt es einen gangbaren Weg, die finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass eine Aufga- benerfüllung des Bundes und aller Bundesländer möglich ist, die die Gleichwertigkeit der Lebens- verhältnisse in ganz Deutschland gewährleistet?
Joachim Wieland, Jahrgang 1951, ist Vorsitzender der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtsleh- rer und lehrt seit 2007 Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Einer seiner Arbeitsschwerpunkte ist das Finanzverfassungs- recht. In den vergangenen Jahren trat Wieland häufig als Gutachter und Prozessvertreter in Er- scheinung, insbesondere bei verfassungsrechtlichen Streitigkeiten.
den nehme ich gerne an", sagte Carsten Sieling nach der Wahl.
Unser Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling ist heute von den Delegierten wieder zum Direktkandidaten für den Deutschen Bundestag gewählt worden. Mit überwältigenden 97 % stimmten die Delegierten im Bürgerzentrum Neue Vahr für unseren ehemaligen Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, der 2009 erstmals in den Bundestag einzog.
In seiner Rede forderte Carsten eine gerechtere Steuerpolitik mit einer stärkeren Belastung hoher Einkommen, damit mehr für den sozialen Zusammenhalt getan werden kann: "Dies ist nur mit einer SPD-geführten Bundesregierung möglich". Carsten sagte außerdem, dass er sich im Bundestag für die Einführung eines Altschuldentilgungsfonds für die Länder einsetzen werde. Dies sei wichtig, um die finanzielle Handlungsfähigkeit Bremens und anderer Länder zu sichern.
"Ihre Meinung zählt!" Unter diesem Motto findet in ganz Deutschland der SPD-BÜRGER-DIALOG statt. Der SPD Ortsverein Horn-Lehesterdeich wird am Samstag, den 08.12.2012 in der Zeit von 10.00 -13.00 Uhr in der Wilhelm-Röntgen-Stasse mit dem BÜRGER-DIALOG-STAND beim Eiskaffee Farizi präsent sein, um mit Ihnen Ideen auszutauschen.
Es wird zur Tradition - Beirat Horn-Lehe spendet wieder Weihnachtsbäume
Eine Idee wird zur Tradition. Nachdem im letzten Jahr auf Bestreben der Beiratssprecherin Catharina Hanke zum ersten Mal Weihnachtsbäume in Horn-Lehe aufgestellt wurden, findet die Aktion: "mehr Weihnachtsglanz im Stadtteil" in diesem Jahr eine Fortsetzung. Wie im vergangenen Jahr spendet der Beirat die Weihnachtsbäume und die Geschäftsleute den Strom für die Lichterketten. Das die Aktion viel Anklang gefunden hat, zeigt allein, das sich in diesem Jahr die Anzahl der beteiligten Geschäfte von 7 auf 11 erhöht hat. Neben dem Antiquariat de Haan, Crepe Suzette, Bäckerei Ruchel, Fa. Nullmeyer, Elektro-Thäte, Frisör Scheverling und Blumenhaus Hannig, sind jetzt auch BIMBO's Copy Shop, das Farizi, die Fa. Kaselow und Mary's Boutique dabei. Pünktlich zum ersten Advent, hat das Blumenhaus Hannig wieder die Weihnachtsbäume besorgt, die am Samstag von Mitgliedern des Horn-Leher Beirates und Christoph Hannig aufgestellt wurden. Gemeinsam mit den beteiligten Geschäftsleuten, freuen sich die Beiratsmitglieder, wenn auch in diesem Jahr die Aktion dafür sorgt, dass noch ein bisschen mehr Weihnachtsflair in unserem Stadtteil entsteht.
