27.10.2019 in Ortsverein

Eigenlob stinkt: Unser Ortsverein ist klasse.

 

Natürlich stinkt Eigenlob, aber:

Heute auf dem Landesparteitag in folgender Arbeitsgruppe gewesen:

“Die Präsenz der SPD in den Stadtteilen“ 

Mein Fazit: Unser Ortsverein Horn-Lehesterdeich ist der Modernste in Bremen - wir sind den meisten OVs weit voraus. Die gehörten Vorschläge, werden bei uns schon seit Jahren praktiziert und darauf basierend, neue Idee entwickelt.

 

21.09.2019 in Ortsverein

UB Parteitag: Vorfahrt für Bildung

 

UB Parteitag: 2. Schlüsselantrag: Vorfahrt für Bildung. Zusätzliches Geld muss und wird in Bildungsmassnahmen fließen. Zum ersten Mal in der Geschichte Bremens wird der Etat für Bildung weit über 1 Milliarde Euros liegen! Ein Anstieg zum 2016 von mehr als 30%. Richtige Richtung.

Claudia Bogedan stellte die Details vor.

21.09.2019 in Ortsverein

UB Parteitag: SPD Bremen goes climate protection

 

Arno Gottschalk mit dem Antrag für das Selbstverständnis unserer Klimaschutzpolitik in der SPD. Berlins Klimapaket ist mehr als unzureichend. Der AK Umwelt will mehr. 

19.08.2019 in Ortsverein

Merhaba Mustafa Bey

 

Tebrikler !

Der Ortsverein Horn-Lehesterdeich gratuliert zur Wahl des Fraktionssprechers und wünscht Dir gutes Gelingen.

Tom

01.07.2019 in Ortsverein

Carsten Sieling tritt nicht an.

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Carsten tritt als Bürgermeister nicht wieder an. Hier sein Brief an alle Genossinnen und Genossen:

Liebe Genossinnen und Genossen,

in den letzten Wochen ist viel über Verantwortung gesprochen und geschrieben worden. Und darüber, was es heißt, Verantwortung zu übernehmen. 

Mein persönlicher Anspruch an die Ausübung staats- und parteipolitischer Ämter ist und war es immer, vor der Verantwortung für dieses Land und für unsere Partei nicht wegzulaufen. Nach der historischen Niederlage bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai und der massiven Verunsicherung in unserer eigenen Partei habe ich deshalb die Entscheidung getroffen, weiter Verantwortung zu übernehmen. Denn das Wichtigste war und ist für mich, eine soziale und wirtschaftlich erfolgreiche Politik in unserem Bundesland zu sichern. Dafür habe ich alles in meiner Macht Stehende getan, um das von uns bereits vor der Wahl angestrebte progressive Mitte-Links-Bündnis für dieses Land zum Tragen zu bringen.

Mir war dabei sehr bewusst, dass diese Entscheidung vor allem öffentlich sehr kritisch begleitet wird. Gleichzeitig habe ich einen großen Rückhalt in unserer Partei für diesen Schritt gespürt, der nicht zuletzt auch die persönlichen Angriffe der letzten Wochen für mich erträglicher gemacht hat. Dafür danke ich Euch sehr. 

Der Blick auf den nun erfolgreich ausgehandelten Koalitionsvertrag zeigt: es hat sich gelohnt, standhaft zu bleiben und einen klaren Kompass für eine Regierungsbeteiligung der SPD zu haben! Als stärkste politische Kraft in der neuen Regierung werden wir jetzt die Chance nutzen, gemeinsam mit unseren künftigen Koalitionspartnern von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE unser Land sozial, ökologisch nachhaltig, wirtschaftlich erfolgreich und weltoffen zu gestalten. 

Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen ist nun der Zeitpunkt gekommen, den notwendigen Neuaufbruch einzuleiten. Dafür brauchen wir nach meiner Auffassung eine personelle Neuaufstellung an der Spitze des Senats, die schon heute die gesamte Legislaturperiode bis hin zur nächsten Bürgerschaftswahl in den Blick nimmt. 

Ich möchte hierfür den Weg freimachen und habe mich deshalb entschieden, für das Amt des Bürgermeisters und Präsidenten des Senats nicht erneut zur Verfügung zu stehen. Deshalb werde ich auf dem kommenden SPD-Landesparteitag am 6. Juli nicht wieder antreten und damit auch persönlich Verantwortung für das Wahlergebnis der SPD tragen. 

Ich weiß, dass ich mit dieser Entscheidung auch viele von Euch enttäusche, ebenso viele Wählerinnen und Wähler, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Ich bitte aber um Verständnis für meine Entscheidung, weil für mich der zukünftige Erfolg dieses neuen Bündnisses und ein sozial-ökologischer Aufbruch unseres Bundeslandes mit einer starken Sozialdemokratie absolut im Zentrum steht. Dafür brauchen wir als Regierungspartei sowohl neuen Mut zu gestalten als auch personelle Signale, um das Vertrauen in die SPD zu erneuern und unseren Rückhalt bei den Menschen in Bremen und Bremerhaven neu zu stärken.

Es war mir eine große Ehre, Bremen als Bürgermeister und Präsident des Senats dienen zu dürfen und ich danke allen sehr herzlich, die mich in den vergangenen vier Jahren bei meiner Arbeit für unser Bundesland begleitet und unterstützt haben. Ich möchte mich für die Ziele und Vorhaben der rot-grün-roten Regierungskoalition und für eine gute und erfolgreiche Zukunft Bremens weiter nach Kräften einsetzen. Dafür will ich auch weiterhin unmittelbar politisch wirken und werde deshalb nach der Wahl des neuen Senats mein Mandat als Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft annehmen. 

Mit solidarischen Grüßen
Carsten Sieling

29.06.2019 in Ortsverein

Sommerpause

 

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Hornerinnen und Horner,

die Temperaturen steigen und die Sonne lacht. Die Koa-Verhandlungen sind noch nicht ganz durch, aber die Entscheidungen werden bis zum 6. Juli am des außerordentlichen Landesparteitags alle stehen.

So langsam geht es in die Sommerpause und wir wünschen Euch/Ihnen allen viele erholsame Ferientage und ganz viele Sonnenstunden.

So long,

Tom

16.06.2019 in Ortsverein

Koalitionsverhandlungen

 

SPD – Bündnis 90/Die Grünen – Die Linke haben nach den stattgefundenen Sondierungsgesprächen beschlossen, Koalitionsverhandlungen zur Senatsbildung für die 20. Legislaturperiode der Bremischen Bürgerschaft aufzunehmen. Bis zum 29. Juni sollen sie zu einem erfolgreichen Abschluss geführt werden. Die 1. Verhandlungsrunde hat bereits gestern in konstruktiver und angenehmer Atmosphäre stattgefunden.

Die einzelnen Themen der Verhandlungen werden in 8 Facharbeitsgruppen (FAGen) gemeinsam von den Parteien vorbereitet:

(1) FAG Inneres, Justiz, Bund, Europa, Demokratie, Bürger*innenbeteiligung

(2) FAG Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Energie, Landwirtschaft, Tierpolitik, Ernährung, Verbraucher*innenschutz

(3) FAG Bauen, Wohnen, Verkehr, Stadtentwicklung

(4) FAG Wissenschaft, Kultur, Medien, Netzpolitik, Datenschutz, Religion

(5) FAG Wirtschaft, Arbeit, Häfen

(6) Bildung, Kita, Jugend, Sport

(7) FAG (Teil 1) Soziales, Integration und Gleichstellung; (Teil 2) Gesundheit, Pflege, Senioren, Inklusion, Queer und Antidiskriminierung

(8) FAG Haushalt, Personal, Verwaltungsmodernisierung, Öffentlicher Dienst

Die SPD-Obleute der einzelnen FAGen sind:

FAG 1: Wolfgang Grotheer

wgrotheer@gmx.de

FAG 2: Arno Gottschalk

ag@arno-gottschalk.de

FAG 3: Florian Boehlke

florian.boehlke@me.com

FAG 4: Janne Herzog

janne.herzog@ewetel.net

FAG 5: Sarah Ryglewski

sarah.ryglewski.wk@bundestag.de

FAG 6: Petra Krümpfer

petrakruempfer@web.de

FAG 7: Karl Bronke

karlbronke@aol.com

FAG 8: Uwe Parpart

uwe.parpart@magistrat.bremerhaven.de

05.06.2019 in Ortsverein

Breaking News: Landesvorstand der Grünen..

 

schlägt für die Mitgliederkonferenz der Grünen morgen Abend die Koalitionsverhandlungen für Rot-Grün-Rot vor.

Damit hängt es jetzt an ca. 800 Mitgliedern der Grünen in Bremen, wie es mit Bremen weitergeht.

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