Mehrheitsbeschluss im Beirat wird vom Beiratssprecher nicht unterstützt

Veröffentlicht am 21.05.2016 in Ortsverein

Am Donnerstag, den 19.05.2016 wurde auf der Beiratssitzung ein Beschluss für einen Prüfauftrag an IB-Bremen und den Senat beschlossen, der dazu auffordert, in der KiTa Berckstrasse zu prüfen, ob sich weitere Räume dazu eignen, die Interimskita auszubauen.

Dieser Auftrag wird vom SPD Ortsverein Horn-Lehesterdeich sehr begrüßt, zumal in Horn-Lehe noch viele U3 und Ü3 Plätze fehlen.

Diesem SPD Antrag konnten sich nahezu alle Parteien anschließen - alle? Nicht ganz - die CDU Horn-Lehe nicht.

Diese Haltung der CDU und im Besonderen des Beiratssprechers Stefan Quass löste bei den SPD Mitgliedern des Ortsvereins Lehesterdeich erhebliche Irritationen aus.

Irritationen, die in Empörung umschlugen, nachdem der Beiratssprecher den Fraktionen im Beirat unterstellte, dass man dem Bürgerverein damit die Räume entziehen wolle.

Thomas Hanke, Vorsitzender des SPD Ortsvereins: "Das ist doch eine bodenlose Frechheit.", und Hanke weiter: "Man sollte doch nicht vergessen, dass es die CDU und ihr Beiratssprecher sind, die weiterhin am Verkauf des Gebäudes festhalten und damit dem Bürgerverein sofort den Stuhl vor die Tür stellen."

Auf der anderen Seite, passt auch dieses Verhalten ins Bild, dass sich der SPD Ortsverein vom amtierenden Beiratssprecher in den letzten Monaten gemacht hat. "Hier stellt sich die Frage: was ist die Aufgabe eines Beiratssprechers?", so Thomas Hanke.

 

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Antwort

Lieber Herr Hanke, ich habe mich der Stimme enthalten, weil ich (wie bis vor wenigen Wochen übrigens auch die SPD-Fraktion) nicht davon überzeugt bin, dass es sinnvoll ist, ein von IB Bremen als abgängig eingestuftes Gebäude mit immer neuen Steuermitteln Jahr für Jahr am Leben zu erhalten und damit eine nachhaltige Investorenlösung am Standort Berckstraße weiter zu blockieren. Den Bürgerverein habe ich auf der Sitzung lediglich die Frage gestellt, welche Auswirkungen es für seine Arbeit hat, wenn er nicht, wie derzeit geplant, erst im Sommer 2017, sondern bereits innerhalb der nächsten Wochen seine Räumlichkeiten aufgeben müsste und ob die Antragsteller hierüber mal im Vorfeld mit ihm Rücksprache gehalten haben, was offenbar leider versäumt worden ist. Herzliche Grüße, Ihr Stefan Quaß

Autor: Stefan Quaß, Datum: 22.05.2016, 18:58 Uhr


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