#WIRLIEBENBREMEN #WIRL(I)EBENHORN-LEHE

Liebe Genossinnen und Genossen,

In diesem Zusammenhang: Ein großes Dankeschön nach Oberneuland.

In Dresden fand vom 13.11. bis zum 15.11.2009 der Bundesparteitag statt. Durch einen sehr glücklichen Umstand durfte ich an diesem Parteitag als Gast teilnehmen.
In diesen Parteitag wurden seitens vieler Parteimitglieder große Erwartungen gesteckt und er sollte wohl auch ein besonderer Parteitag werden. Letzten Endes durfte ich ihn auch als einen Solchen erleben. Bewusst wurde er nicht unter ein bestimmtes feststehendes Motto gestellt, daer ein Änderungs- bzw. Erneuerungsparteitag sein sollte.
Vieles von dem, was in der Vergangenheit innerhalb und um die Partei herum passierte, sollte aufgearbeitet werden. Lösungen sollten auf diesem Parteitag allerdings weder präsentiert noch entwickelt werden. Es ging viel mehr darum, Fragen und Ansätze zu diskutieren, wie und auf welchem Weg die SPD wieder zu alter Stärke zurück geführt werden kann. Wichtigster Aspekt hierbei war, wie es der SPD gelingen könnte, bei Wählern, Sympathisanten und Parteimitgliedern wieder Glaubwürdigkeit herzustellen. Der Verlust dieser Glaubwürdigkeit und damit einhergehend
die fehlenden Gegensätze und politischen Statements zu FDP/CDU /CSU führten zu den enormen Stimmverlusten bei der zurückliegenden Bundestagswahl.
Um diese dramatischen Verluste und das jetzige Oppositionsdasein als Chance zu begreifen und vor Allem auch nutzen zu können, wurde auf diesem Parteitag viel Zeit in die Aufarbeitung investiert, um zu reflektieren und Negatives und Positives herauszustellen. Hierzu wurde eine
Aussprache/Diskussionsrunde durchgeführt, in deren Rahmen es zu 66 Wortmeldungen von Parteimitgliedern kam, denen auch allen Gehör geschenkt worden ist, was ich erstaunt und einigermaßen begeistert verfolgte. Über mehrere Stunden wurden Empfindungen, Sorgen und
Hoffnungen, die momentane in- und externe Situation der Partei betreffend, zum Ausdruck gebracht. Dabei kam es auch zu kritischen Äußerungen, die vom SPD-Vorstand durchaus auch konstruktiv aufgenommen worden sind und die wichtige Schritte in Richtung Neuaufstellung der Partei darstellen.

Diese offene Analyse zur momentanen Situation der Partei fand vor den Wahlen des Parteivorsitzenden, der Stellvertreter und des Parteivor-standes statt. Meines Erachtens war die Rückbesinnung zu den Grund- werten des sozialen menschlichen Zusammenlebens wichtigster und herausragendster Bestandteil dieser Diskussion. Das Erkennen in welchen Bereichen die SPD ihre Stärken findet und hat, eben dieser wichtige soziale Gedanke ist bedeutender Bestandteil der Neuaufstellung.
Dargestellt wurde auch, wie unwichtig es ist, darüber zu diskutieren, welcher anderen Partei man sich öffnet. Viel wichtiger ist es, eine Partei zu sein, eine zuverlässige und soziale Partei, für Menschen, ein Zuhörer und ein Unterstützer für die Sorgen, Nöte und Freuden all dieser Menschen.

Eine klare Richtung, ein klares Konzept, eine einheitliche Partei von der Basis bis zur Führung, ein offener konstruktiver Umgang miteinander und das Eingeständnis auch Fehler machen zu können und dazu zu stehen, sind wichtig und notwendig -das Schaffen einer Vertrauensbasis unumgänglich. Menschen haben Grundbedürfnisse, hierzu zählt Sicherheit für das eigene Leben, um sich entfalten zu können, um sich weiter zu entwickeln und um für andere da sein zu können. Dies ist Aufgabe der SPD, den Menschen zur Stillung dieses Grundbedürfnisses zu verhelfen.
Durch Worte lassen sich die Wähler nicht überzeugen - ein Überzeugen von außen ist generell ungünstig, da fremdgesteuert und dem-entsprechend nicht nachhaltig - die Partei muss Taten zeigen und durch konkludentes Handeln beweisen, wer sie ist. Verständlichere, offenere,
wertebezogene, aber auch zukunftsorientierte Politik wird der Schlüssel zum Erfolg sein.

Dieser Parteitag sollte den Anstoß zu einer groß angelegten Diskussion auf allen Parteiebenen geben. Um diese beständig weiter zu führende Diskussion auch in Gang zu halten, wurde beschlossen, dass ab sofort jährlich Parteitage statt finden.

Wahlergebnisse wie die 94,1 % der Stimmen für Sigmar Gabriel zeugen wohl von dem ausgeprägten „Wollen“ der Parteimitglieder nach Neuerung.
Der Wunsch nicht mehr ein Links-Mitte-Rechts-Denken innerhalb der Partei aufkommen zu lassen, wurde zwar eindeutig und immer wieder auch vom neuen Parteivorsitzenden zum Ausdruck gebracht, herrscht wohl aber immer noch vor, schaut man sich einzelne der Personenwahlergebnisse auf diesem Parteitag einmal an. Der Prozess zum Umdenken ist aber in Gang gesetzt worden und stellt meines Erachtens auch den einzigen Weg dar, einheitlich nach außen auftreten zu können.

Zusammenfassend ergab sich für mich als Gast auf diesem Parteitag folgendes Bild:

Die Partei besinnt sich auf soziale Grundwerte, auf ihre eigentlichen Stärken, auf ihre Empathiefähigkeit den Menschen gegenüber – sie wird offen und diskussionsbereit sein und sie will und wird wieder zu einem starken Gegenpol der jetzt regierenden Parteien, da die SPD allen
Menschen gegenüber eine große Verantwortung hat und die einzig sinnvolle Alternative innerhalb des bestehenden Systems zu den kurz-fristigen, einseitigen bzw. unsinnigen Entscheidungen der jetzigen Regierungskoalition bildet.
Die Erkenntnis, dass nur alle Parteimitglieder gemeinsam diesen Weg beschreiten können, ist wichtig und notwendig und sollte in allen Parteiebenen zum Tragen kommen. Zwischen Basis und Vorstand darf es keine gedankliche Trennung geben. Der Prozess wurde in Gang gesetzt
und wir alle können dazu beitragen, dass es eine erfolgreiche Erneuerung geben wird.