Selbstverständlich, so der einhellige Tenor der Teilnehmer der Diskussionsrunde mit Rudolf Hickel, Dieter Reinken und Joachim Schuster am Montag, den 05.05.2014 im Hotel Deutsche Eiche, Horn-Lehe.
In der sehr gut besuchten Veranstaltung der SPD Ortsvereine Horn-Lehesterdeich, Horn-Achterdiek, Oberneuland und Borgfeld stellten alle drei Diskussionspartner in einer kleinen Einführungsrunde die Wichtigkeit Europas für uns und für Bremen aus einer anderen Perspektive dar. Unser Europakandidat Joachim Schuster stellte zu Beginn sein Anliegen bezogen auf Europa vor. Dazu gehört natürlich auch, dass die Energie-wende auch in den anderen EU-Mitgliedsstaaten vollzogen werden muss. Auch im Hinblick, wie wichtig ist Bremen für Europa und Europa für Bremen, gab es von Joachim klare Aussagen. In der Vergangenheit hat die EU viele verschiedene Projekte mitfinanziert, wie z.B. im Technologiepark. Ein sehr wichtiger Punkt für Europa ist natürlich, dass in Bremen die führende Meeresforschung ansässig ist. Kernpunkte für Joachim Schuster sind eine soziale wachstumsorientierte Politik und eine stärkere Demokratisierung.
Dieter Reinken legte die SPD Kriterien auf ein stärkeres Europa mit sozialem Fortschritt. Wichtig ist für Dieter zur Europawahl natürlich vorrangig die Wahlbeteiligung. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Wahlbeteiligung hoch ist“, so Dieter. Die Gefahr von rechtspopulistischen Parteien ist in vielen EU-Ländern extrem hoch. Weiterer Schwerpunkt, der Reinken am Herzen liegt, ist die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik für Europa. Er stellte dabei klar, dass der Niedriglohnsektor bekämpft werden muss, um gleiche Chancen für alle zu schaffen. Besonders auch in Deutschland sind wir damit noch nicht „durch“, besonders wenn man sieht, dass Deutschland im europäischen Ranking einen der geringsten Mindestlöhne hat.
Ein zentraler Punkt dieser Europawahl ist für Rudolf Hickel die Diskussion um „Euro“- und „Finanzkrise“. Rudolf hatte in seinen einleitenden Ausführungen den Bereich die wirtschaftliche und finanzielle Zusammenarbeit im Focus. Er lobte das Verhalten der Europäischen Zentralbank, da diese mit ihrem Handeln einer weiteren Spekulation mit Staatsanleihen entgegengewirkt hat. Er kritisierte die Finanzhilfen, da damit, im Wesentlichen nur eine Umschuldung und keine Förderung unterstützt wird. Auch die Abwanderung von jungen Fachkräften nach Deutschland kann nicht der Weisheit letzter Schluss sein, da damit den angeschlagenen EU-Staaten die Kompetenz verloren geht. Rudolf betonte noch einmal, dass die Krise in Europa noch nicht beendet ist. Auch wenn die Griechenland erfolgreich Staatsanleihen platziert hat und Portugal aus dem Rettungsschirm wieder raus ist, sollte man sich dem Trugschluss hingeben, dass wir in Europa über den Berg sind.
Alle drei wiesen darauf hin, dass das Thema Jugendarbeitslosigkeit, speziell in den Südeuropäischen Ländern, ein ganz zentraler Punkt in der Arbeit der EU sein muss. Perspektiven schaffen für junge Menschen, schafft Perspektiven in die Zukunft und damit weitere Perspektiven für ein modernes und gerechtes Europa.
Europa ist das größte Friedensprojekt seit dem Ende des 2ten Weltkrieges. An diesem Projekt muss jeder Einzelne in und an Europa arbeiten.
Die anschließende Diskussion brachte viele verschiedene Fragen zu unterschiedlichen Themen hervor. Alle drei hatten die Gelegenheit Fragen zu den Themen: Flüchtlingspolitik in der EU, EU-Standards auf technischer Seite, zukünftige Betrittskandidaten und/oder grundsätzliche Erweiterung oder auch die Risiken des TTIP (Transatlantikabkommen mit den USA).
Der Hinweis einer Besucherin, dass die ganze europäische Diskussion sich hauptsächlich um wirtschaftliche Dinge geführt werde und damit für die Bürger einfach keine Emotionalität wiederspiegelt. Die Themen die Menschen in ihrem Alltag bewegen und berühren, werden vergessen. Rudolf Hickel hat sehr eindrucksvoll dargestellt, wie hoch emotional das Thema Euro sein kann. Auch Reinken und Schuster halten es da mit Martin Schulz, der ein Europa will, dass sich um die Menschen kümmert.
Zu Abschluss ließ sich feststellen, dass Europa interessiert, dass zeigten allein die vielen Fragen. Fragen spiegeln Interesser wieder. Es zeigt, dass die Menschen sich mit Europa auseinandersetzen und damit ist auch klar, dass Europa uns etwas angeht. Veränderungen in Europa heißt wählen gehen.
TOM
