#WIRLIEBENBREMEN #WIRL(I)EBENHORN-LEHE

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir wollen Euch/Sie noch umfangreicher informieren und werden unter der Rubrik „Die SPD informiert – Unsere Arbeit im Beirat“ die SPD Arbeit noch transparenter gestalten.

Zur Beiratssitzung am 19.11.2015 hat die SPD drei Anträge eingebracht:

Antrag 1:

Der Beirat bittet das Amt für Straßen und Verkehr in Zusammenarbeit mit der Polizei in der Wilhelm-Röntgen-Straße durch entsprechende Beschilderung zwei Park-/Stellplätze an den Markttagen (Donnerstag und Samstag in der Zeit von 6 Uhr bis 14 Uhr) für die Marktbeschicker zu reservieren.

Der Antrag wurde angenommen und wird im Ausschuss Umwelt und Verkehr abschließend behandelt.

Antrag 2:       Mehr Sicherheit.

Der Beirat fordert das Amt für Straßen und Verkehr zur Installation einer Fahrradampel am Fußgängerübergang mit Ampel über die Horner Heerstraße neben der Einfahrt zur Grundschule Horner Heerstraße auf.

Der Antrag wurde angenommen.

Antrag 3:       Neuer Hallenboden

Der Beirat fordert die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport sowie die Senatorin für Kinder und Bildung auf, den Hallenboden der Sporthalle an der Curiestraße unverzüglich nach dem Auszug aller Flüchtlinge und noch vor der Rückgabe an die Grundschule Curiestraße komplett zu sanieren.

Der Antrag wurde angenommen.

Antrag 4:       Gemeinsamer Antrag der SPD mit der CDU für mehr Sicherheit

Der Beirat Horn-Lehe möge beschließen:

Der Beirat Horn-Lehe fordert den Senator für Inneres auf,

• die Soll-Stärke des Reviers Horn nicht anzutasten und frei werdende Stellen kurzfristig wiederzubesetzen, so dass die Personalstärke des Reviers im Soll gleich Ist beträgt.

• alle bestehenden KOP-Stellen in vollem Umfang zu erhalten und im Bedarfsfall personell kurzfristig wiederzubesetzen.

• die Öffnungszeiten des Reviers in der bisherigen Form vollumfänglich beizubehalten.

• Der Beirat bekräftigt außerdem seine Forderung, das Polizeirevier Horn mittelfristig personell so auszustatten, dass die Personalstärke der von vergleichbaren Revieren entspricht.

Auch dieser Antrag wurde angenommen.

Natürlich werden wir die Umsetzung weiter verfolgen und darüber berichten. Wir freuen uns über jeden Kommentar oder Eintrag ins Gästebuch. Diskutiert mit.

TOM